Ceta Check
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- Zuletzt aktualisiert: Montag, 27. Juni 2016 19:00
Grundsätzlich sind Abkommen zwischen Ländern die miteinander Handel treiben sinnvoll.
Allerdings gleichen CETA, TTIP und TiSA bisher eher einer Konzernübernahme von Staaten. Die politischen Handlungsspielräume der einzelnen Länder werden, wenn die Abkommen, wie in CETA vorgesehen, abgeschlossen werden, stark eingeschränkt. Dabei ist der Satz „TTIP kommt - Demokratie geht“ leider mehr als eine Floskel. Der Grund sind die im Vertrag verankerten Regularien.
Ziel dieser Abkommen sind eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der Märkte. Handelshemmnisse sollen dafür aufgegeben werden, Standards auf beiden Seiten des Atlantiks auf den jeweiligen niedrigeren Stand gebracht werden. Die bisherigen Verhandlungen werden noch immer überwiegend im Geheimen geführt. Nur CETA, da bereits fertig verhandelt, liegt nun öffentlich vor.
Greenpeace fordert:
- Stopp der Verhandlungen zu TTIP & TiSA
- Keine Ratifizierung von CETA
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