TTIP leaks auf dem Franfkurter Römerberg

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Zuletzt aktualisiert: Sonntag, 12. Juni 2016 21:17

Unter dem Motto „Demokratie braucht Transparenz“, legte Greenpeace Frankfurt am Freitag, den 10.06. und Samstag, den 11.06.2016 vor dem Rathaus am Römer zuvor streng geheime Verhandlungstexte des Handelsabkommens TTIP aus. 

Die von Greenpeace veröffentlichten 13 Kapitel des Verhandlungstextes stellen etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand von der Ende April abgeschlossenen 13. Verhandlungsrunde. Bislang darf der Verhandlungstext nur von Parlamentariern und anderen ausgewählten Personen für maximal zwei Stunden unter Aufsicht in einem Leseraum eingesehen werden. Politiker des Stadtparlaments und auch die Bundestagsabgeordnete Uli Nissen waren zu Gast.

Es ist das erste Mal, dass große Teile der bislang geheimen US-amerikanischen TTIP-Positionen öffentlich gemacht wurden. „TTIP ist eine Black Box. Die Menschen müssen wissen, dass mit diesem Abkommen mühsam erkämpfte Umwelt- und Verbraucherschutzstandards kassiert werden können“, sagt Eva Walther von Greenpeace Frankfurt. Es wurden rund 200 Unterschriften gesammelt.

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